Samstag,
20. April 2024

Wir privatisieren uns zu Tode

Wie uns der Staat an die Wirtschaft verkauft 

Eichborn Verlag, Frankfurt/Main 2007

Warum der Privatisierungswahn ins Chaos führt

Rüdiger Liedtke zeigt, dass der Staat seine ureigensten Aufgaben nicht mehr wahrnimmt – und warum das auf Dauer nicht gut gehen kann.

Krankenhäuser, Bahn, Elektrizität, Telekommunikation – der Staat ist auf dem Rückzug und folgt dabei blind einer neoliberalen Ideologie. Was sich das Gemeinwesen über Generationen mit Steuergeldern aufgebaut hat, wird von der Politik für schnelles Geld verkauft. Das „Tafelsilber“ wird verscherbelt, um Haushaltslöcher zu stopfen. Fundamentale Aufgabenbereiche werden an private Investoren losgeschlagen, die angeblich alles billiger können: Gesundheit, Bildung, Sicherheit.

Wie gefährlich der Privatisierungswahn ist, zeigt Rüdiger Liedtke anhand zahl-reicher Beispiele auf: Wer hilft den Patienten, wenn private Krankenhäuser pleite gehen? Was, wenn sich nur noch Reiche Bildung leisten können? Und wer springt ein, wenn das private Gefängnis-Management das Weite sucht? Was passiert eigentlich, wenn private Versorger plötzlich keinen Strom, kein Wasser liefern können?

Der Staat ist dabei, seine Sicherheitsgarantien gegenüber den Bürgern abzu-treten und ihm damit die Daseinsvorsorge aufzukündigen. In der Konsequenz heißt das: er stellt sich selbst in Frage und entzieht sich zunehmend die Legitimation.

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